Päbstliche Posts | Tagesordnung der 31. BVV aus Besuchersicht

Die offizielle Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf am 10. April könnte diesmal recht schnell abgehandelt sein, wenn es nicht zu größeren Diskussionen kommt. Trotzdem sieht sie recht umfangreich aus, was leicht zu Verwirrungen führt.

Daher gibt es hier eine für Besucher (und Verordnete) aufbereitete Version der Tagesordnung. Ich weise allerdings darauf hin, daß die Tagesordnung am Mittwoch vor der BVV vom Ältestenrat (ÄR) noch einmal behandelt wird und sich somit noch etwas kurzfristig ändern kann.

Es empfiehlt sich, die interessierenden Drucksachen –z.B. die Einwohnerfragen- auszudrucken bzw. auf ein geeignetes Gerät herunterzuladen. Aus Zeitersparnis wird meistens der Inhalt der Drucksache nur kurz angerissen. Für Besucher gibt es zwar einen öffentlichen Aushang, aber ein eigenes Exemplar erhöht sicherlich das Verständnis. Alternativ gibt es ein semi-öffentliches WLAN im BVV-Saal, so daß diese Seite auch aufgerufen werden kann 😉

Tagesordnung aus Sicht der Besucher:

TOP 1	Eröffnung
TOP 1.1	Einwohnerfragen [DS 891/4]
TOP 2	Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
TOP 2.1	Umzugsbericht
TOP 4.1	Mündliche Anfragen [DS 892/4]
TOP 5	Spontane Anfragen
TOP 8	Große Anfragen:
TOP 8.1	Umgang mit der Zweckentfremdungsverbotverordnung in CHarlottenburg-Wilmersdorf [DS 897/4]
TOP 8.2	Geschäftsstraßen stärken – ICC als Kongresszentrum erhalten [DS 903/4]
TOP 9	Beschlussempfehlungen:
TOP 9.2	Innovation für das UCW [DS 840/4]

… und die Konsensliste

Abschließend folgt noch die Konsensliste mit allen Beschlussfassungen aus den Ausschüssen und den Überweisungen in die Ausschüsse. Hier sind insbesondere die neuen Anträge interessant, die ohne weitere Diskussion zusammen mit der Konsensliste beschlossen werden.

Die Konsensliste wird im TOP 2 „Konsensliste“ angenommen, wenn niemand dagegen ist.

Alte Anträge:

Antrag	Drucksachen-Nr.	Empfehlung
Kunstrasen des Sportplatzes Brahestraße erneuern	810/4	annehmen

Neue Anträge u. Beschlußempfehlungen ohne öffentl. Diskussion im Konsens angenommen:

Antrag	Drucksachen-Nr.
– keiner-	—

Neue Anträge; in einen Ausschuss überwiesen:

Antrag	Drucksachen-Nr.	Ausschuss
Kein Shopping-Center im ICC	0904/4	Sta
Einen Investor für eine Tiefgarage unter dem Hardenbergplatz finden	0893/4	Sta
Gesundheitsfördernde Maßnahmen des Job-Centers Charlottenburg-Wilmersdorf initiieren!	0898/4	SozGes
Hygienesituation für Obdachlose am Bahnhof Zoo verbessern	0905/4	SozGes
Bessere Bewirtung der Gäste der Einbürgerungsfeiern	0894/4	BüDi
Jugendberufsagentur in Charlottenburg-Wilmersdorf	0899/4	SozGes / JHA
Schuldnerberatung datensicher ausstatten	0895/4	SozGes
Bessere Unterstützung der Jugendverkehrsschulen durch den Berliner Senat	0900/4	WiOrVe
Dialog-Display am Südwestkorso aufstellen	0896/4	WiOrVe
Neuauflage der Broschüre „Widerstand in Wilmersdorf"!	0901/4	WeiKu
Folgen der Bauordnungs-Novelle	0906/4	Sta
Erhaltung der Horträume an der Carl-Orff-Grundschule	0907/4	SchulA / WeiKu

Abschließend gab es noch einen aufgrund des Abgabetermins 1. April eingereichten und inzwischen zurückgezogenen Antrag der Vertreterin der Partei DIE LINKE, Marlene Cieschinger: „Sparsamer Umgang mit Buchstaben“

Und aufgrund des Platzmangels in der Konsensliste hier noch die verwendeten Abkürzungen:


BüDi	Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
HH	Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
IntA	Integrationsausschuss
JHA	Jugendhilfeausschuss
Soz	Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Sta	Ausschuss für Stadtentwicklung
Grün	Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Umwelt	Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
WiOrVe	Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gender	Ausschuss für Gender Mainstreaming
WeiKu	Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Sport	Ausschuss für Sport
SchulA	Ausschuss für Schule
(Spiel)	nachrichtlich an die Spielplatzkommission
(BehB)	nachrichtlich an den Behindertenbeirat
(Denk)	nachrichtlich an den Denkmalbeirat
(Gedenk)	nachrichtlich an die Gedenktafelkommission

Sind mehrere Ausschüsse angegeben, ist der erste –fett gedruckte– Ausschuss federführend.