Die offizielle Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf am 12. Dezember sieht wie immer recht voll aus. Daher gibt es regelmäßig Verwirrung bei den Besuchern darüber, was nun Verhandelt wird und was über die Konsensliste ‘abgenickt’ wird.
Hier gibt es nun eine für Besucher aufbereitete Version der Tagesordnung. Ich weise allerdings darauf hin, daß die Tagesordnung am Mittwoch vor der BVV vom Ältestenrat (ÄR) noch einmal behandelt wird und sich somit die direkt verhandelten Anträge noch kurzfristig ändern können.
Es empfiehlt sich, die interessierenden Drucksachen –z.B. die Einwohnerfragen- auszudrucken bzw. auf ein geeingnetes Gerät herunterzuladen. Aus Zeitersparnis wird meistens der Inhalt der Drucksache nur kurz angerissen. Für Besucher gibt es zwar einen öffentlichen Aushang, aber ein eigenes Exemplar erhöht sicherlich das Verständnis. Alternativ gibt es ein semi-öffentliches WLAN im BVV-Saal, so daß diese Seite auch aufgerufen werden kann 😉
Tagesordnung aus Sicht der Besucher:
TOP 1 | Eröffnung |
TOP 1.1 | Einwohnerfragen |
TOP 2 | Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste |
TOP 4 | Mündliche Anfragen |
TOP 5 | Spontane Anfragen |
TOP 8 | Große Anfragen: |
Anmerkung:
Aufgrund des krankheitsbedingten Ausfalls eines Bezirksstadtrates (BStR) wurden bei der letzten Sitzung zwei Große Anfragen schriftlich beantwortet. Da die dazugehörigen Nachfragen und Debatten nicht geführt werden konnten, werden diese diesmal nachgeholt, jedoch ohne die Antworten nochmal zu wiederholen.
Es handelt sich dabei um die folgenden Drucksachen, die inklusive Beantwortung hier nachgelesen werden können:
– „Zukunft der Seniorenclubs in bezirklicher Trägerschaft„
– „Wohnungslose in Charlottenburg-Wilmersdorf“
TOP 8.1 | „Jugend in Arbeit – auch in Charlottenburg-Wilmersdorf" [DS 0786/4] |
TOP 10.1 |
Weniger Parteiplakate in Wahlkämpfen [DS 0797/4] |
… und die Konsensliste
Antrag |
Drucksachen-Nr. | Aktion |
Denkmalrettung Gebäude Wilmersdorfer Straße/Haubachstraße |
0305/4 | beschließen |
Ehrenamtskoordination als Standard … finanzieren |
0724/4 | beschließen |
Ehrenamtsarbeit … mit Auslagenpauschale anerkennen |
0736/4 | beschießen |
Finanzierung psychiatrischer Krankenhausaufenthalte |
0739/4 | beschließen |
Straßen- und Kinderfeste im Bezirk … |
0764/4 | beschließen |
Sprachkurzs-Zugänge schaffen für Flüchtlinge… |
0773/4 | beschließen |
Verkehrsdaten der Dialog-Displays veröffentlichen |
0778/4 | beschließen |
Antrag |
Drucksachen-Nr. |
Mobiles Drogenkonsumangebot … unverzüglich ausweiten! |
0787/4 |
Hygienecontainer für die Bahnhofsmission … |
0788/4 |
Antrag |
Drucksachen-Nr. | Ausschuss |
Erinnerung an Rudi Dutschke |
0795/4 | WeiKul (Gedenk) |
„Aus Fehlern lernen" |
0785/4 | Schul |
Radfahren auf der Weystraße durchgehend ermöglichen |
0796/4 | WiOrVe |
Spritzenerwerb erleichtern / Entsorgung sicherstellen |
0789/4 | SozGes |
Vorausschauende Planung im Bildungsbereich Charlottenburg-Nord |
0790/4 | Schul |
Stiftugsmittel für das Projekt „Weichenstellung" sichern |
0791/4 | SozGes |
Mädchen und Frauen im Sport fördern |
0792/4 | Sport / Gender |
Möglichkeiten im ehrenamtlichen Engagement breiter darstellen |
0793/4 | SozGes |
„Kunstraub" rückgängig machen |
0794/4 | WeiKul |
… Beteiligung bei der Wahl zur Seniorenvertretung verbessern … |
0798/4 | SozGes |
Und aufgrund des Platzmangels in der Konsensliste hier noch die verwendeten Abkürzungen:
BüDi |
Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie |
HH |
Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung |
IntA |
Integrationsausschuss |
JHA |
Jugendhilfeausschuss |
Soz |
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit |
Sta |
Ausschuss für Stadtentwicklung |
Tief |
Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen |
Umwelt |
Ausschuss für Umwelt und Naturschutz |
WiOrVe |
Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr |
Gender |
Ausschuss für Gender Mainstreaming |
(Spiel) |
nachrichtlich an die Spielplatzkommission |
(BehB) |
nachrichtlich an den Behindertenbeirat |
(Denk) |
nachrichtlich an den Denkmalbeirat |
(Gedenk) |
nachrichtlich an die Gedenktafelkommission |