Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf am 21.November wird von den Wahlen des stellvertretenden Bürgermeisters sowie eines neuen Bezirksamtsmitgliedes und einer Resolution aller Parteien geprägt. Und obwohl die offizielle Tagesordnung wie immer recht voll aussieht, dürfte die ‚erlebte‘ Sitzung deutlich kürzer sein.
Ich weise allerdings darauf hin, daß die Tagesordnung am Mittwoch vor der BVV vom Ältestenrat (ÄR) noch einmal behandelt wird und sich somit die direkt verhandelten Anträge noch kurzfristig ändern können.
Es empfiehlt sich, die interessierenden Drucksachen – z.B. die Einwohnerfragen- auszudrucken bzw. auf ein geeingnetes Gerät herunterzuladen. Aus Zeitersparnis wird meistens der Inhalt der Drucksache nur kurz angerissen. Für Besucher gibt es zwar einen öffentlichen Aushang, aber ein eigenes Exemplar erhöht sicherlich das Verständnis. Alternativ gibt es ein semi-öffentliches WLAN im BVV-Saal, so daß diese Seite auch aufgerufen werden kann 😉
Tagesordnung aus Sicht der Besucher:
| TOP 1 | Eröffnung |
| TOP 1.1 | Einwohnerfragen [DS 0780/4] |
| TOP 2 | Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste |
| TOP 3.1 | Wahl eines stellvertretenden Bürgermeisters/-in (geheim) |
| TOP 3.2 | Wahl eines Mitgliedes des Bezirksamtes (geheim) |
| TOP 3.3 | Wahlen eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des JHA |
| TOP 4 | Mündliche Anfragen [DS 0781/4] |
| TOP 5 | Spontane Anfragen |
| TOP 7 | Resolution: „Homo- und transphobe Übergriffe verhindern! – Akzeptanz-Arbeit stärken!" [DS 770/4] |
| TOP 8 | Große Anfragen: |
| TOP 8.1 | „Bedeutung des Breitscheidplatzes für die City-West" [DS 0757/4] |
| TOP 8.2.1 | „Zukunft der Seniorenclubs in bezirklicher Trägerschaft" [DS 0782/4] |
| TOP 8.3 | „Wohnungslose in Charlottenburg-Wilmersdorf" [DS 0769/4] |
| TOP 9.4 | Beiladung des Bezirksverbandes Wilmersdorf der Kleingärtner [DS 0700/4] |
| TOP 9.6 | Monatliche Veröffentlichung der aktuellen Haushaltsdaten [DS 0749/4] |
| Eine Große Anfrage wird noch ausschließlich schriftlich beantwortet: | |
| TOP 11.1 | Einsatz von EU-Fördermitteln in Charlottenburg Wilmersdorf [DS 0774/4] |