Die offizielle Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf am 16. Januar sieht wie immer recht komplex aus. Daher gibt es regelmäßig Verwirrung bei den Besuchern darüber, was nun verhandelt wird und was über die Konsensliste ‘abgenickt’ wird.
Hier gibt es nun eine für Besucher aufbereitete Version der Tagesordnung. Ich weise allerdings darauf hin, daß die Tagesordnung am Mittwoch vor der BVV vom Ältestenrat (ÄR) noch einmal behandelt wird und sich somit die direkt verhandelten Anträge noch kurzfristig ändern können.
Es empfiehlt sich, die interessierenden Drucksachen –z.B. die Einwohnerfragen- auszudrucken bzw. auf ein geeingnetes Gerät herunterzuladen. Aus Zeitersparnis wird meistens der Inhalt der Drucksache nur kurz angerissen. Für Besucher gibt es zwar einen öffentlichen Aushang, aber ein eigenes Exemplar erhöht sicherlich das Verständnis. Alternativ gibt es ein semi-öffentliches WLAN im BVV-Saal, so daß diese Seite auch aufgerufen werden kann 😉
Tagesordnung aus Sicht der Besucher:
TOP 1 | Eröffnung |
TOP 1.1 | Einwohnerfragen [DS 0822/4] |
TOP 2 | Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste |
TOP 3 | Wahl einer Schiedsperson (Schiedsamtsbezirk 8) |
TOP 4 | Mündliche Anfragen [DS 0823/4] |
TOP 5 | Spontane Anfragen |
TOP 7.1 | Geschäftsordnung der BVV – Einwohnerfragestunde (§ 47) [DS 821/4] |
TOP 8 | Große Anfragen: |
TOP 8.3 | Zukunft des Campus und des Wirtschaftsstandorts Charlottenburg [DS 0816/4] |
TOP 8.1 | Aktuelle Entwicklung der Drogenproblematik in Charlottenburg-Wilmersdorf [DS 0805/4] |
TOP 8.2 | System-Aus im Bezirksamt nach dem 8. April 2014? [DS 0807/4] |
TOP 9.4 | „Aus Fehlern lernen" [DS 0785/4] |
… und die Konsensliste
Antrag |
Drucksachen-Nr. | Aktion |
Baden im Halensee |
0713/4 | annehmen |
Repair-Treff |
0746/4 | annehmen |
Give-Boxen in bezirklichen Einrichtungen |
0745/4 | annehmen |
Keine Zentralisierung der Bibliothekslandschaft … ! |
0803/4 | annehmen |
Denk mal nach über Denkmalschutz für Gaslaternen … | 0733/4 | annehmen |
Veranstaltungen ohne Beleidigungen und Herabwürdigung | 0659/4 | annehmen |
Unsere Polnische Partnerstadt heißt Miedzyrzecz (Meseritz) | 0653/4 | annehmen |
Antrag |
Drucksachen-Nr. |
Erweiterung des Aufgabenkreises einer Patientenfürsprecherin |
0824/4 |
Informationen rund um den Kaiserdamm – zeitnah! | DS 808/4 |
Antrag |
Drucksachen-Nr. | Ausschuss | ||||||||||||||||||||
Banksanierung in Schmargendorf |
0806/4 | Tief | ||||||||||||||||||||
#8222;Computeria" in die Bibliotheken bringen | 0817/4 | WeiKu Jugendkunstschulen ins Schulgesetz aufnehmen |
0809/4 | SchulA Jugendkunstschule Charlottenburg-Wilmersdorf in den Zumessungsrichtlinien von SenBJW absichern |
0820/4 | SchulA Kunstrasen des Sportplatzes Brahestraße erneuern |
0810/4 | SchulA Theodor-Heuss-Platz fußgängerfreundlicher gestalten |
0818/4 | WiOrVe Reform der Berliner Bäder-Betriebe aktiv begleiten |
0811/4 | Sport Geschichte der Buchhandlung Kiepert in die Dauerausstellung des Museums Charlottenburg-Wilmersdorf aufnehmen |
0819/4 | WeiKu Die Wenigen, die nicht feige waren! |
0812/4 | WeiKu Welcome to the ZOB? |
0813/4 | WiOrVe Öffentlich nutzbare WCs in Supermärkten |
0814/4 | Sta Den Koalitionsvertrag auf Bundesebene für die Lärmsanierung der Bundesfernwege in Charlottenburg-Wilmersdorf nutzen! |
0815/4 | Umwelt |
Und aufgrund des Platzmangels in der Konsensliste hier noch die verwendeten Abkürzungen:
BüDi |
Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie |
HH |
Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung |
IntA |
Integrationsausschuss |
JHA |
Jugendhilfeausschuss |
Soz |
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit |
Sta |
Ausschuss für Stadtentwicklung |
Tief |
Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen |
Umwelt |
Ausschuss für Umwelt und Naturschutz |
WiOrVe |
Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr |
Gender |
Ausschuss für Gender Mainstreaming |
WeiKu |
Ausschuss für Weiterbildung und Kultur |
Sport |
Ausschuss für Sport |
SchulA |
Ausschuss für Schule |
(Spiel) |
nachrichtlich an die Spielplatzkommission |
(BehB) |
nachrichtlich an den Behindertenbeirat |
(Denk) |
nachrichtlich an den Denkmalbeirat |
(Gedenk) |
nachrichtlich an die Gedenktafelkommission |