Die offizielle Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf am 20. März scheint diesmal wieder deutlich umfangreicher zu sein, als die real in der Sitzung behandelten Themen.
Daher gibt es hier eine für Besucher (und Verordnete) aufbereitete Version der Tagesordnung. Ich weise allerdings darauf hin, daß die Tagesordnung am Mittwoch vor der BVV vom Ältestenrat (ÄR) noch einmal behandelt wird und sich somit noch etwas kurzfristig ändern kann.
Es empfiehlt sich, die interessierenden Drucksachen –z.B. die Einwohnerfragen- auszudrucken bzw. auf ein geeignetes Gerät herunterzuladen. Aus Zeitersparnis wird meistens der Inhalt der Drucksache nur kurz angerissen. Für Besucher gibt es zwar einen öffentlichen Aushang, aber ein eigenes Exemplar erhöht sicherlich das Verständnis. Alternativ gibt es ein semi-öffentliches WLAN im BVV-Saal, so daß diese Seite auch aufgerufen werden kann 😉
Tagesordnung aus Sicht der Besucher:
TOP 1 | Eröffnung |
TOP 1.1 | Einwohnerfragen [DS 865/4] |
TOP 2 | Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste |
TOP 2.1 | Umzugsbericht |
TOP 3.1 | Wahl zweier Bürderdeputierten |
TOP 3.2 | Wahl von zwei Mitgliedern des JHA |
TOP 4.1 | Mündliche Anfragen Bezirksverordnete [DS 888/4] |
TOP 5 | Spontane Anfragen |
TOP 7.1 | Bürgerbegehren „Rettung der Kolonie Oeynhausen" [DS 867/4] |
TOP 8 | Große Anfragen: |
TOP 8.1 | Verkehrssituation nach eröffnung des „Bauhauses" [DS 866/4] |
TOP 8.3 | Personalnot auch im Gesundheitsamt Charlottenburg-Wilmersdorf? [DS 861/4] |
TOP 9 | Anträge |
TOP 9.2 | Öffentlich nutzbare WCs in Supermärkten [DS 814/4] |
… und die Konsensliste
Antrag |
Drucksachen-Nr. | Aktion |
Besserer Baumschutz bei Baustellen |
856/4 | annehmen |
Erhalt der haushaltsnahen Altglas-Abholung | 857/4 | annehmen |
Schulsozialarbeit stärken | 859/4 | annehmen |
Stellen für Schulpsychologen/innen ausbauen | 860/4 | annehmen |
Antrag |
Drucksachen-Nr. |
U-Bahnhof Mierendorffplatz: Beleuchtung verbessern | 884/4 |
Antrag |
Drucksachen-Nr. | Ausschuss | ||
Verbesserung der verkehrstechnischen Situation an Knotenpunkt Kurfürstendamm/Ecke Schwarzbacher Straße | 0868/4 | WiOrVe | ||
Schulstandort sichern | 0870/4 | SchulA | ||
Einen kritischen Beitrag über die „Kriegsmaler" des Ersten Weltkriegs in der Ausstellung des Museums Charlottenburg-Wilmersdorf zeigen | 0880/4 | WeiKul | ||
Schulentwicklung in Charlottenburg-Wilmersdorf | 0871/4 | SchulA | ||
Brücken bauen | 0869/4 | HH | ||
Planungen der Hochschule zwischen Ernst-Reuter-Platz und Zoo | 0882/4 | Sta | ||
Dauerhafte Arbeit der Bildungseinrichtung Musikschule sichern! | 0873/4 | WeiKul | ||
Medien in die Flüchtlingsunterkünfte | 0872/4 | WeiKul / IntA | ||
Mehr Aufenthaltsquälitäten durch Runden Tisch mit der AG Wilmersdorfer Straße schaffen! | 0875/4 | WiOrVe | ||
Hinweis auf Zahlung mit EC-Karte bei der Terminvergabe im Bürgeramt sicherstellen | 0874/4 | BuDi | ||
Tradition der Saalbenennungen fortführen | 0881/4 | BüDi | ||
Keine Blockierung der Ladesäulen für Elektrofahrzeuge | 0876/4 | WiOrVe | ||
Güterbahnhof-Grunewald: Planungsverfahren durchgehend transparent gestalten | 0885/4 | Sta | ||
Die Geschichte Alt-Wilmersdorfs im Straßenbild präsentieren | 0877/4 | WeiKul | ||
Frost-Schutz-Engel nicht nur im Winter | 0878/4 | SozGes | ||
Beleuchtung unter der Ringbahn und Stadtautobahn am Bundesplatz attraktiver gestalten | 0887/4 | Grün | ||
Aufenthaltsqualität auf dem südlichen Henriettenplatz verbessern | 0879/4 | Grün | ||
#8222;Coffeeshops" in Charlottenburg-Wilmersdorf | 0883/4 | SozGes Sexuelle Orientierung als Asylgrund bekannter machen |
0886/4 | SozGes / IntA |
Und aufgrund des Platzmangels in der Konsensliste hier noch die verwendeten Abkürzungen:
BüDi |
Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie |
HH |
Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung |
IntA |
Integrationsausschuss |
JHA |
Jugendhilfeausschuss |
Soz |
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit |
Sta |
Ausschuss für Stadtentwicklung |
Grün |
Ausschuss für Straßen- und Grünflächen |
Umwelt |
Ausschuss für Umwelt und Naturschutz |
WiOrVe |
Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr |
Gender |
Ausschuss für Gender Mainstreaming |
WeiKu |
Ausschuss für Weiterbildung und Kultur |
Sport |
Ausschuss für Sport |
SchulA |
Ausschuss für Schule |
(Spiel) |
nachrichtlich an die Spielplatzkommission |
(BehB) |
nachrichtlich an den Behindertenbeirat |
(Denk) |
nachrichtlich an den Denkmalbeirat |
(Gedenk) |
nachrichtlich an die Gedenktafelkommission |