Tagesordnung der 20. BVV aus Besuchersicht (update)

Tagesordnung aus Sicht der Besucher (update #2):

1. Eröffnung
2. Einwohnerfragen [DS 0628/4]
3. Geschäftliche Mitteilungen
4. Dringlichkeiten
   hier werden Anträge die in den letzten 10 Tagen mit Dringlichkeit eingebracht oder in den Ausschüssen beschlossen wurden in die Tagesordnung bzw Konsensliste aufgenommen.
5. Konsensliste
   hier wird ein Großteil der vom ÄR als unstrittig angesehenen Anträge angenommen. Details über die Konsensliste finden sich am Ende des Artikels
6. Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten
7. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamstbezirk Charlottenburg-Wilmersdorf 4
8. Mündliche Anfragen [DS 0629/4]
   Achtung: Aufgrund der Themengleichheit der Anfragen 2-4 werden diese im Block verlesen und einmal beantwortet.
9. Beschlussvorlage: Bebauungsplan VII-3-1 B (Quedlinburger Straße) [DS 0533/4]
10. Beschlussvorlage: Teilräumliches Nahversorgungskonzept für den Mierendorffplatz [DS 0566/4]
11. Beschlussvorlage: Bebauungsplan IX-177-1 (Charlottenbrunner Straße / Orber Straße / Cunostraße) [DS 0564/4]
12. Dringlichkeitsantrag: Bündnis gegen Rechts in C.-W. einrichten [DS 0631/4]
13. Aktuelle Stunde:
    Schneller zum Elterngeld – Personalsituation in den Bezirken (Bündnis 90/Die Grünen)
    gemeinsam mit
        Chaos in der Elterngeldstelle – Was tut die Stadträtin (CDU)
    Aufgrund des gleichen Themas … dafür mit doppelter Redezeit auf Antrag der CDU …
14. Große Anfrage: Zukunft der Bürgerämter [DS 0599/4]
15. Beschluß: Oeynhausen – keine Fakten schaffen lassen [DS 0531/4]
    Inklusive eines Ersetzungsantrag der Grünen.
    
16. Beschluß: Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter transparent gestalten [DS 0378/4]
17. Beschluß: „Geheime Heime“ für chronisch psychisch Erkrankte auch in C.-W.? [DS 0547/4]
18. Beschluß: Stopp aller Umzugsaufforderungen beim JobCenter C.-W. [DS 0549/4]
19. Beschluß: Geheime Abstimmungen [DS 0558/4]
20. Beschluß: Berichte der Patientenfürsprecher/-innen im Internet veröffentlichen [DS 0560/4]
21. Antrag: Umbenennung Rathaus Charlottenburg [DS 0570/4]
22. Antrag: Förderung von Studentenwohnheimen in Charlottenburg-Wilmersdorf [DS 0596/4]
23. Antrag: Referenzprojekt Sozialer Wohnungsbau Schillerstraße 37-39 [DS 0618/4]
24. Antrag: „Ort der Vielfalt“ beflaggen [DS 0619/4]

Eine weitere Große Antwort wird dann in den nächsten Wochen schriftlich beantwortet:

• Droht die kulturlose Zukunft des Kurfürstendamms? (Maison des France und Cinéma Paris) [DS 0620/4]

… und die Konsensliste

Abschließend folgt noch die Konsensliste mit allen Beschlußfassungen aus den Ausschüssen und den Überweisungen in die Ausschüsse. Hier sind insbesondere die neuen Anträge interessant, die ohne weitere Diskussion zusammen mit der Konsensliste beschlossen werden: