Betrachtungen aus der<br />Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf

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Tagesordnung der 47. BVV aus Besuchersicht (update)

Geschrieben am Von Veröffentlicht unter BVV, Kommunalpolitik

Keine zwei Wochen nach der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gibt es schon wieder eine neue Tagesordnung für die kommenden Sitzung am 9. Juli. Der frühe Sitzungstermin ist diesmal der anstehenden Sommerpause zu verdanken. Und wer sich schon die Termine für das nächste Jahr freihalten möchte, sollte einen Blick in die Drucksache 1319/4 „Ferien der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf“ werfen. Dort findet sich auch ein zu beschließender Terminplan für das nächste Jahr.

Ebenfalls ist hier die offizielle Tagesordnung im ALLRIS zu finden.

Etwas Werbung sei mir noch erlaubt: für diejenigen, die der Veranstaltung nicht persönlich beiwohnen können schreibt meine Kollegin Marlene Cieschinger von den LINKEN auf Ihrem Blog einen Bericht aus ihrer persönlichen Sicht.

Und wer sich für eine kurze E-Mail bei Erscheinen einer neuen „Tagesordnung aus Besuchersicht“ interessiert, kann sich gerne hier eintragen:

Meine E-Mail Adresse:

 

Tagesordnung aus Sicht der Besucher:

TOP 1 Eröffnung
TOP 1.1 Das Wort hat der Bürgermeister
TOP 1.2 Einwohnerfragen [DS 1317/4]
TOP 2 Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
TOP 3 Wahlen
TOP 3.1 Wahl eines Mitgliedes des Schiedsamtes
TOP 3.2 Wahl von zwei stellvertretenden Bürgerdeputierten
TOP 4.1 Mündliche Anfragen [DS 1318/4]
TOP 5 Spontane Anfragen
TOP 6.1 Ferien der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf [DS 1319/4]
TOP 6.2 Übertragung Jugendfreizeitheim Plöner Straße [DS 1314/4]
TOP 8 Große Anfragen / Aktuelle Stunde:
TOP 8.1 Qualifizierung der Eschenalle – Perspektiven als Gemeinschaftsunterkunft? [DS 1325/4]
TOP 8.4 Entwicklungspotential beim Radverkehr [DS 1326/4]
TOP 9.1 Bessere Ausleuchtung in der S-Bahnunterführung Wilmersdorfer Straße [DS 1118/4]

TOP 9.3
TOP 9.4 		Zusammenbehandlung:
Einbringung und Festsetzung des Bebauungsplanes IX-205a
Kleingartenkolonie Oeynhausen sichern
[DS ]
[DS 1309/4]
TOP 10.6 W-Lan für den gesamten Bezirk [DS 1338/4]
TOP 10.9 TIPP gefährdet Kommunale Rechte – Daseinsvorsorge sichern [DS 1339/4]
TOP 10.15 Charlottenburg-Wilmersdorf beteiligt sich an der Europäischen Woche der Mobilität [DS 1332/4]

 

… und die Konsensliste

Abschließend folgt noch die Konsensliste mit allen Beschlussfassungen aus den Ausschüssen und den Überweisungen in die Ausschüsse. Hier sind insbesondere die neuen Anträge interessant, die ohne weitere Diskussion zusammen mit der Konsensliste beschlossen werden.
Die Konsensliste wird im TOP 2 „Konsensliste“ angenommen, wenn niemand dagegen ist.
Alte Anträge, zur Beschlussfassung:
Antrag Drucksachen-Nr. Empfehlung
Spielplatz am Ludwigskirchplatz sanieren 1211/4 erledigt
Neue Anträge ohne öffentl. Diskussion im Konsens angenommen:
Antrag Drucksachen-Nr.
Bundesprogramm Sprach-Kitas nutzen
 1327/4

 

Und aufgrund des Platzmangels in der Konsensliste hier noch die verwendeten Abkürzungen:

BüDi Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
HH
 Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
IntA
 Integrationsausschuss
JHA
 Jugendhilfeausschuss
Soz
 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Sta
 Ausschuss für Stadtentwicklung
StraGr
 Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Umwelt
 Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
WOV
 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gender
 Ausschuss für Gender Mainstreaming
WeiKu
 Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Sport
 Ausschuss für Sport
SchulA
 Ausschuss für Schule
RpA Ausschuss für Rechnungsprüfung
(Spiel)
 nachrichtlich an die Spielplatzkommission
(BehB)
 nachrichtlich an den Behindertenbeirat
(Denk)
 nachrichtlich an den Denkmalbeirat
(Gedenk)
 nachrichtlich an die Gedenktafelkommission
(Pangea)
 nachrichtlich an den Pangea-Beirat
Sind mehrere Ausschüsse angegeben, ist der erste –fett gedruckte– Ausschuss federführend.