Betrachtungen aus der<br />Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf

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Tagesordnung der 45. BVV aus Besuchersicht (update)

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Diesmal einen herzlichen Dank an meine Kollegin Marlene Cieschinger von der Partei DIE LINKE. , welche mir freundlicherweise die nötigen Informationen hat zukommen lassen.

Ganz kurz noch die Möglichkeit sich für eine Informationsmail für die nächsten Veröffentlichungen einzutragen, und dann gehts auch gleich zur Tagesordnung aus Besuchersicht:

Meine E-Mail Adresse:

 

Tagesordnung aus Sicht der Besucher:

TOP 1 Eröffnung
TOP 1.1 Das Wort hat der Bezirksbürgermeister
TOP 1.2 Einwohnerfragen [DS 1228/4]
TOP 2 Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
TOP 4.1 Mündliche Anfragen [DS 1270/4]
TOP 5 Spontane Anfragen
TOP 8 Große Anfragen / Aktuelle Stunde:
TOP 8.1 Hilfen zur Erziehung {1} [DS 1209/4]
TOP 8.2 Information und Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner in Charlottenburg-Wilmersdorf {2} [DS 1253/4]
TOP 9.1 Verbesserung der verkehrstechnischen Situation am Knotenpunkt Kurfürstendamm/Ecke Schwarzbacher Straße [DS 868/4]
TOP 9.2 „Coffeeshops" in Charlottenburg-Wilmersdorf [DS 0883/4]
TOP 10.3 Neubewertung des Entschädigungsrisikos bei der Festsetzung der Kleingartenkolonie Oeynhausen als Grünfläche [DS 1256/4]

{1} Schriftliche Beantwortung aus der letzten Sitzung; Antwort liegt voraussichtlich noch nicht vor, in dem Fall:  Überweisung, Beantwortung und Beantwortung im JHA
{2} Eventuell nur schriftliche Beantwortung, da fehlende Zulieferungen anderer Abteilungen; mündliche Begründung  danach Überweisung in HH-A

Desweiteren gibt es noch eine große Anfrage „Was tun gegen Zwangsräumungen in Charlottenburg-Wilmersdorf?“ [DS 1268/4] die schriftlich beantwortet wird.

 

 

… und die Konsensliste

Abschließend folgt noch die Konsensliste mit allen Beschlussfassungen aus den Ausschüssen und den Überweisungen in die Ausschüsse. Hier sind insbesondere die neuen Anträge interessant, die ohne weitere Diskussion zusammen mit der Konsensliste beschlossen werden.
Die Konsensliste wird im TOP 2 „Konsensliste“ angenommen, wenn niemand dagegen ist.
Alte Anträge, zur Beschlussfassung:
Antrag Drucksachen-Nr. Empfehlung
Fußballplatz und Brachgelände am Haus der Jugend Anne Frank 1161/4 annehmen
Verbesserung der verkehrstechnischen Situation an Knotenpunkt Kurfürstendamm/Ecke Schwarzbacher Straße 868/4 ablehnen
Nachweis privater Spielflächen gem. Bauordnung Berlin überprüfen – eine gesetzliche und gesellschaftliche Anforderung 1091/4 annehmen
Spiel- und Trainingsbetrieb am Sportplatz Brahestraße gewährleisten 1114/4 annehmen
Keine Aufgabe von Ehrengräbern ohne Bezirke 1142/4 annehmen
Mehr Aufenthaltsqualität am Kurfürstendamm 1147/4 annehmen
Ausstellung „Überzeichnet" ins Rathaus holen Workshop „Überzeichnet" ins Rathaus holen 1156/4 annehmen
Ferienschwimmen sichern 1158/4 annehmen
Verbindliche Trinkprotokolle in Pflegeheimen 1180/4 ablehnen
Seniorenmesse in Charlottenburg-Wilmersdorf 1182/4 annehmen
Rudolf-Mosse-Platz wiederbeleben 1206/4 erledigt
Alphabetisierungsmöglichkeiten anbieten 1212/4 annehmen
Leichterer Zugang zu VBB-Tickets für Asylsuchende 1214/4 annehmen
Nachbarschafts-Café Eschenallee 1222/4 annehmen
Beratung zur inklusiven Gestaltung des Spielplatzes im Österreich-Park nachholen 1226/4 erledigt
Personalsituation in der Musikschule verbessern 1134/4 annehmen
Das Haus am Lietzensee mit einem Nutzungskonzept im bezirklichen Bestand erhalten 1148/4 annehmen
Haushaltsberatungen 1152/4 annehmen
Sommerbad Wilmersdorf zum freizeitorientierten Bad umbauen 1200/4 annehmen
Endlich Barrierefreiheit in den Bädern des Bezirks 1224/4 annehmen
Vom Kriegs- zum Friedensdenkmal 1047/4 ablehnen
Sauberes Wilmersdorf 1205/4 annehmen
Handläufe verlängern! 1208/4 annehmen
Neue Anträge ohne öffentl. Diskussion im Konsens angenommen:
Antrag Drucksachen-Nr.
— keine —

 

Und aufgrund des Platzmangels in der Konsensliste hier noch die verwendeten Abkürzungen:

BüDi Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
HH
 Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
IntA
 Integrationsausschuss
JHA
 Jugendhilfeausschuss
Soz
 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Sta
 Ausschuss für Stadtentwicklung
StraGr
 Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Umwelt
 Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
WiOrVe
 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gender
 Ausschuss für Gender Mainstreaming
WeiKu
 Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Sport
 Ausschuss für Sport
SchulA
 Ausschuss für Schule
RpA Ausschuss für Rechnungsprüfung
(Spiel)
 nachrichtlich an die Spielplatzkommission
(BehB)
 nachrichtlich an den Behindertenbeirat
(Denk)
 nachrichtlich an den Denkmalbeirat
(Gedenk)
 nachrichtlich an die Gedenktafelkommission
(Pangea)
 nachrichtlich an den Pangea-Beirat
Sind mehrere Ausschüsse angegeben, ist der erste –fett gedruckte– Ausschuss federführend.

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