Päbstliche Posts | Tagesordnung der 34. BVV aus Besuchersicht (Update)

Aufgrund der anstehenden BVV-Sommerpause findet die nächste Sitzung bereits am 03. Juli statt. Entsprechend gibt es diesmal auch die vereinfachte Form der offiziellen Tagesordnung schon entsprechend früher.Wie immer die Hinweise, daß sich die Tagesordnung noch kurzfristig ändern kann, da der Ältestenrat am Mittwoch vor der Versammlung nochmal über die Tagesordnung entscheidet und auch am Sitzungstag noch kurzfristige Änderungen erfolgen können.

Tagesordnung aus Sicht der Besucher:

TOP 1	Eröffnung
TOP 1.1	Das Wort hat der Bezirksbürgermeister
TOP 1.2	Einwohnerfragen [DS 989/4]
TOP 2	Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
TOP 2.1	Umzugsbericht
TOP 4.1	Mündliche Anfragen [DS 990/4]
TOP 5	Spontane Anfragen
TOP 7.1	Rechtsverordnung einer Veränderungssperre gemäß §14 BauGB i.V. mit §13 Abs. 1 AGBauGB für die Grundstücke Forckenbeckstraße 64/75 / Kissinger Straße 27 im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Ortsteil Schmargendorf, im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes IX-205 a [DS 988/4]
TOP 8	Große Anfragen:
TOP 8.1	Entwicklung des Olivaer Platzes [DS 0972/4]
	in Zusammenbehandlung mit
TOP 8.2	Antrag: Auch auf dem Olivaer Platz den Bürgerwillen nicht außer Acht lassen! [DS 0973/4]
TOP 8.3	Wohnraumzweckentfremdung – Wann wird etwas dagegen getan? [DS 0980/4]
TOP 8.4	Datenschutz und -sicherheit im Rathaus Charlottenburg? [DS 986/4]
	Drei Anträge, vertagt von der letzten Sitzung:
TOP 9.1	Tempo 30 in der Knobelsdorffstraße [DS 927/4]
TOP 9.2	Umzugsplanung qualifiziert darstellen [DS 937/4]
TOP 9.3	Denkmalschutz für das ICC Berlin [DS 955/4]
TOP 10.3	Situation im Bürgeramt Charlottenburg-Wilmersdorf verbessern [DS 976/4]

… und die Konsensliste

Abschließend folgt noch die Konsensliste mit allen Beschlussfassungen aus den Ausschüssen und den Überweisungen in die Ausschüsse. Hier sind insbesondere die neuen Anträge interessant, die ohne weitere Diskussion zusammen mit der Konsensliste beschlossen werden.

Die Konsensliste wird im TOP 2 „Konsensliste“ angenommen, wenn niemand dagegen ist.

Alte Anträge:

Antrag	Drucksachen-Nr.	Empfehlung
— keine—

Neue Anträge u. Beschlußempfehlungen ohne öffentl. Diskussion im Konsens angenommen:

Antrag	Drucksachen-Nr.
Ferien der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf	0971/4
Parkordnungsschilder am Gartendenkmal Erwin-Barth-Anlage	0978/4

Neue Anträge; in einen Ausschuss überwiesen:

Antrag	Drucksachen-Nr.	Ausschuss

Sport nicht vergessen	974/4	Sport
Grünfläche öffnen	981/4	BüDi
Qualitätsanforderungen an einen freien Träger zur Betreibung einer Bibliothek	975/4	WeiKul
Selbst ist die Frau … oder der Mann	977/4	SozGes
Werte des Bezirks erhalten	982/4	BüDi
Hundeauslaufgebiete in Brandenburg schaffen	983/4	Umwelt
Kein Verkauf von Wohnungseigentum des Bundes an Private – Erstzugriffsrecht für Länder und Kommunen gesetzlich festlegen	979/4	Sta (?)
Urban Gardening im Preußenpark	987/4	StrGr / IntA
Schwellen in der Sigmaringer Straße und Wegenerstraße	984/4	WiOrVe
Nördlichen Spreeweg durchgängig führen	985/4	StrGr

Und aufgrund des Platzmangels in der Konsensliste hier noch die verwendeten Abkürzungen:


BüDi	Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
HH	Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
IntA	Integrationsausschuss
JHA	Jugendhilfeausschuss
Soz	Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Sta	Ausschuss für Stadtentwicklung
StraGr	Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Umwelt	Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
WiOrVe	Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gender	Ausschuss für Gender Mainstreaming
WeiKu	Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Sport	Ausschuss für Sport
SchulA	Ausschuss für Schule
(Spiel)	nachrichtlich an die Spielplatzkommission
(BehB)	nachrichtlich an den Behindertenbeirat
(Denk)	nachrichtlich an den Denkmalbeirat
(Gedenk)	nachrichtlich an die Gedenktafelkommission
(Pangea)	nachrichtlich an den Pangea-Beirat

Sind mehrere Ausschüsse angegeben, ist der erste –fett gedruckte– Ausschuss federführend.