Tagesordnung der 59. BVV aus Besuchersicht (update)

Parallel zum Spiel Deutschlands bei der Fußball EM der Herren findet diesmal die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) statt.  Zumindest die offizielle Tagesordnung ist mal wieder sehr sportlich, aber vieles wird im TOP 2 „Geschäftliche MItteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste“ mit der Annahme der Konsensliste abgehandelt. Darunter fallen z.B. viele Antragsempfehlungen aus den Ausschüssen, oder die Überweisung neuer Anträge in die Ausschüsse.
Da dadurch oft Verwirrung bei Besuchern (und Verordneten) entsteht, welche Themen denn nun wirklich verhandelt werden, gibt es hier die „Tagesordnung aus Besuchersicht“, in der ich versuche den zu erwartenden Ablauf darzustellen.

Da sich die TO jedoch noch bis in die Sitzung verändern kann, gibt es natürlich keine Gewähr auf die Vollständigkeit oder Korrektheit der Auflistung hier.

Wer sich für eine kurze E-Mail bei Erscheinen einer neuen „Tagesordnung aus Besuchersicht“ interessiert, kann sich gerne hier eintragen:

Tagesordnung aus Sicht der Besucher:

[1] Hier wird lediglich die Überweisung in einen oder mehrere Ausschüsse diskutiert, da hierüber im Vorfeld kein Konsens erzeugt werden konnte. Die inhaltliche Debatte wird dann im entsprechenden Ausschuss stattfinden.
[2] Zu diesem Punkt wird die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses einen Bericht vorlegen. Danach wird über die Annahme abgestimmt.
[3] vgl. DS 1633/4 „Alternative zum Freiluft-Pissior am S-Bhf Jungfernheide schaffen“ auf der Konsensliste
[4] hier wird der Antragstext verlesen und dann abgestimmt.

… und die Konsensliste