Betrachtungen aus der<br />Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf

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Tagesordnung der 56. BVV aus Besuchersicht (update)

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Vielen Dank an das BVV-Büro, das die offizielle Tagesordnung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. April bereit in ihrem ganzen Umfang veröffentlich hat. Da vieles über die Konsensliste ‚abgenickt‘ wird sind die tatsächlich verhandelten Themen deutlich geringer. Um Verordneten, Mitarbeitern und anderen Interessierten einen Überblick zu geben was zu Erwarten ist, gibt es hier die „Tagesordnung aus Besuchersicht“

Da sich die TO noch bis in die Sitzung verändern kann, gibt es natürlich keine Gewähr auf die Vollständgkeit oder Korrektheit der Auflistung hier.

Wer sich für eine kurze E-Mail bei Erscheinen einer neuen „Tagesordnung aus Besuchersicht“ interessiert, kann sich gerne hier eintragen:

Meine E-Mail Adresse:

 

TOP 1 Eröffnung
TOP 1.1 Das Wort hat der Bezirksbürgermeister
TOP 1.2 Einwohnerfragen [DS 1584/4]
TOP 2 Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
TOP 4.1 Mündliche Anfragen [DS 1585/4]
TOP 5 Spontane Anfragen
TOP 8 Große Anfragen:
TOP 8.1 Königliches Trauerspiel [DS 1591/4]
TOP 8.2 Logistikcenter am Kurfürstendamm [DS 1604/4]
TOP 9 Beschlussempfehlungen:
TOP 9.1 Der Venezianische Löwenbrunnen soll zurück nach Kladow reisen [DS 1178/4]
TOP 9.2 Temporäre Spielstraße [DS 1263/4]
TOP 9.3
 Temporärer Sonderausschuss zur Untersuchung des Baugenehmigungsverfahrens Seesener Straße 40-47
neu: Sondersitzung des Stadtentwicklungsausschusses zum Baugenehmigungsverfahren Seesener Straße 40-47		 [DS 1425/4]
TOP 9.4 Information über Bauvorhaben [DS 1485/4]
TOP 9.5 Bezirkliches Musikschulfestival einrichten [DS 1505/4]
TOP 9.7 Freilauf für Zufußgehende
neu: Priorität für zu Fuß Gehende		 [DS 1543/4]
TOP 9.9 Endlich Verkehrs- und Parkkonzept für die Messe [DS 0948/4]

TOP 9.11


TOP 9.16		 Zusammenbehandlung:
 Kinderspielplätze beim Wohnungsneubau – Bericht zur Durchsetzung von § 8 der Bauordnung Berlin im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
Kinderspielplätze beim Wohnungsneubau – Bericht zur Durchsetzung von § 8 der Bauordnung Berlin im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
[DS 1343/4]


[DS 1521/4]
TOP 9.13 Wie weiter mit dem „essbaren Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf"? [DS 1460/4]
TOP 9.23 Stadtentwicklung am Henriettenplatz [DS 1537/4]
TOP 10.1 Transparente Kommunikation für Oeynhausen [DS 1588/4]
TOP 10.2 Künstlerateliers in der Sigmaringer Straße 1 sichern [DS 1592/4]
TOP 10.8 Von der Not- zur Gemeinschaftsunterkunft: Weiterentwicklung des ehemaligen Rathauses Wilmersdorf I [DS1594/4]
TOP 10.10 Von der Not- zur Gemeinschaftsunterkunft: Weiterentwicklung des ehemaligen Rathauses Wilmersdorf II [DS1595/4]
TOP 10.12 Infrastruktur für Kinder und Frauen in Flüchtlingsunterkünften [DS1596/4]

 

… und die Konsensliste

Abschließend folgt noch die Konsensliste mit allen Beschlussfassungen aus den Ausschüssen und den Überweisungen in die Ausschüsse. Hier sind insbesondere die neuen Anträge interessant, die ohne weitere Diskussion zusammen mit der Konsensliste beschlossen werden.
Die Konsensliste wird im TOP 2 „Konsensliste“ angenommen, wenn niemand dagegen ist.
Alte Anträge, zur Beschlussfassung:
Antrag Drucksachen-Nr. Empfehlung
Spielstraße Sesenheimer Straße verschönern 1556/4 annehmen
Sanierung des Skaterparks am Heidelberger Platz 1555/4 annehmen
Spielstraße Sesenheimer Straße verschönern 1556/4 annehmen
Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung für erweiterte Aufgabengebiete ausrichten 1586/4 annehmen
Schoeler-Schlösschen in der warmen Jahreszeit temporär zugänglich machen 1513/4 annehmen
Projekt sauberes Handy 0066/4 annehmen
Fundfahrräder nutzen 1300/4 erledigt
MEHR LICHT! 1439/4 annehmen
ÖPNV Nutzerinnen und Nutzer vs. Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrern 1478/4 annehmen
Regelmäßigen Gesundheitstag einführen 1511/4 annehmen
Berliner JobCenter besser vernetzen 1530/4 annehmen
Hotel Bogota – die Geschichte eines Hauses nicht vergessen! 1531/4 annehmen
Deutsch-israelisches Jugendwerk 1532/4 annehmen
Stadtteilbibliothek am Halemweg qualifizieren 1533/4 annehmen
Nistkästen aufstellen 1574/4 annehmen
Energiewetten wieder einführen 1575/4 annehmen
Neue Anträge ohne öffentl. Diskussion im Konsens angenommen:
Antrag Drucksachen-Nr.
-keine-

Und aufgrund des Platzmangels in der Konsensliste hier noch die verwendeten Abkürzungen:

BüDi Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
HH
 Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
IntA
 Integrationsausschuss
JHA
 Jugendhilfeausschuss
Soz
 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Sta
 Ausschuss für Stadtentwicklung
StraGr
 Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Umwelt
 Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
WOV
 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gender
 Ausschuss für Gender Mainstreaming
WeiKu
 Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Sport
 Ausschuss für Sport
SchulA
 Ausschuss für Schule
RpA Ausschuss für Rechnungsprüfung
GO-A
 Ausschuss für Geschäftsordnung
(Spiel)
 nachrichtlich an die Spielplatzkommission
(BehB)
 nachrichtlich an den Behindertenbeirat
(Denk)
 nachrichtlich an den Denkmalbeirat
(Gedenk)
 nachrichtlich an die Gedenktafelkommission
(Pangea)
 nachrichtlich an den Pangea-Beirat
Sind mehrere Ausschüsse angegeben, ist der erste –fett gedruckte– Ausschuss federführend.

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