Betrachtungen aus der<br />Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf

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Tagesordnung der 53. BVV aus Besuchersicht (update #2)

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Das neue Jahr hat bereits begonnen und auch die politische Arbeit geht weiter. Daher gibt es kurz vor der ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auch wieder die „Tagesordnung aus Besuchersicht“ die offizielle Tagesordnung ist wie üblich wieder recht voll, aber da vieles über die Konsensliste ‚abgenickt‘ sieht die verhandelte Tagesordnung deutlich kürzer aus.

Da sich die TO noch bis in die Sitzung verändern kann, gibt es natürlich keine Gewähr auf die Vollständgkeit oder Korrektheit der Auflistung hier.

Wer sich für eine kurze E-Mail bei Erscheinen einer neuen „Tagesordnung aus Besuchersicht“ interessiert, kann sich gerne hier eintragen:

Meine E-Mail Adresse:

 

Tagesordnung aus Sicht der Besucher:

TOP 1 Eröffnung
TOP 1.1  Grußwort des Landrats aus Kulmbach, Herr Peter Söllner
TOP 1.2 Einwohnerfragen [DS 1497/4]
TOP 2 Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
TOP 4.1 Mündliche Anfragen [DS 1498/4]
TOP 5 Spontane Anfragen
TOP 6.1 Übersicht des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden Berichtszeitraum: Dezember 2014 bis Dezember 2015 [DS 1385/4]
TOP 8.1  Aktuelle Haushaltssituation in Charlottenburg-Wilmersdorf [DS 1499/4]
TOP 8.3 Aktuelle Stunde: Unbegleitet Jugendliche Flüchtlinge und Willkommensklassen
TOP 9 Anträge:
TOP 9.1 Bebauungsplanerfordernis für die Seesener Straße (Nord) / Henriettenplatz [DS 1426/4]
TOP 9.3  Maßnahme zum Schutz der Wohnbevölkerung der Leibnizstraße vor Verkehrslärm gemäß § 45 der StVO [DS 1406/4]
TOP 9.15 Zusammenbehandlung:
Pflichten des Bauherren
Antrag aus dem Ausschuss
[DS 1322/4]
[DS ohne]
TOP 9.6 Temporäre Übernachtungsmöglichkeiten für Flüchtlinge [DS 1430/4]
TOP 10.1 Welcome in Berlin [DS 1401/4]
TOP 10.5 Keine Supermarktbeherrschung im Bezirk [DS 1501/4]
TOP 10.18.1 Berliner Bauordnung muß endlich konsequent werden [DS 1519/4]

Die 2. Große Anfrage „Ist Kommunikation rechtswidrig oder nur recht widrig?“ [DS 1502/4]  wird schriftlich beantwortet

… und die Konsensliste

Abschließend folgt noch die Konsensliste mit allen Beschlussfassungen aus den Ausschüssen und den Überweisungen in die Ausschüsse. Hier sind insbesondere die neuen Anträge interessant, die ohne weitere Diskussion zusammen mit der Konsensliste beschlossen werden.
Die Konsensliste wird im TOP 2 „Konsensliste“ angenommen, wenn niemand dagegen ist.
Alte Anträge, zur Beschlussfassung:
Antrag Drucksachen-Nr. Empfehlung
Mahnmal „Gleis 17" vor dem Verfall bewahren 0845/4 annehmen
Liegenschaftspolitik aus einem Guss 1416/4 annehmen
Mieter/innen in der Wintersteinstraße unterstützen 1417/4 annehmen
Hotline für ehrenamtliche Flüchtlingshilfe 1423/4 ablehnen
Denkmalschutz für die Holtzendorff-Garage endlich durchsetzen! 1427/4 annehmen
Infos für Bürgerinnen und Bürger auch im Rathaus Charlottenburg 1447/4 annehmen
Nie sprachlos in der Verwaltung! 1448/4 annehmen
Personalausweisautomaten zur Entlastung der Bürgerämter auch in Charlottenburg-Wilmersdorf einführen 1450/4 annehmen
Theater Coupe barrierefrei! 1463/4 annehmen
Das Ausstellungs- und Besucherzentrum im Glockenturm ganzjährig öffnen 1477/4 annehmen
QR-Codes für Denkmäler in Charlottenburg-Wilmersdorf 1480/4 annehmen
Bücher in Leichter Sprache in den Bibliotheken von Charlottenburg-Wilmersdorf 1483/4 annehmen
Neue Anträge ohne öffentl. Diskussion im Konsens angenommen:
Antrag Drucksachen-Nr.
Zukünftiger Standort des Familienzentrums Halemweg 1500/4
Kunst im Straßenraum 1506/4

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